Lebensmittelrecht

Diätische Lebensmittel – LFGB/ DiätVO

Nach BGH URTEIL I ZR 44/11 vom 15. März 2012 – ARTROSTAR gilt für diätische Lebensmittel: Für den gemäß § 14b Abs. 1 Satz 2 DiätV zu führenden Nachweis der Wirksamkeit eines als diätetisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (ergänzende bilanzierte Diät) beworbenen und vertriebenen Mittels bedarf es insbesondere auf dem Gebiet der Schmerzlinderung in […]

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LMIV

Die in Kraft stehende Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) erlangte seit 2015 (Stichtagsregelung) große Bedeutung. Mit der LMIV soll das heute im wesentlichen europarechtlich geprägte Lebensmittelrecht vereinfacht werden. In der LMIV sind zahlreiche Verordnungen aufgegangen; allerdings enthält die LMIV mit 15 Anhängen rein nummerisch einen größeren Umfang als die bisherigen Verordnungen.

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