Lebensmittel

Neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten

Kommentar verfassen / Allgemein, Lebensmittel, Lebensmittelrecht, Lebensmittelzutaten, neuartige Lebensmittel, Unbedenklichkeitsprüfung, Verkehrsfähigkeit, Verordnung (EG) Nr. 258/97 /

Gemäss EuGH vom 15. Januar 2009 C383/07 – Neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten ist für die Beurteilung der Frage, ob ein Lebensmittel die Voraussetzung hinsichtlich der Verwendung in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr in der Europäischen Gemeinschaft im Sinne des Art. 1 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 über neuartige Lebensmittel und neuartige […]

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Abgrenzung Nahrungsmittel/ Arzneimittel

Kommentar verfassen / Allgemein, Arzneimittelrecht, Entscheidungen, Funktionsarzneimittel, Lebensmittel, Lebensmittelrecht, Zulassung, Zulassungsverfahren /

Nach BGH URTEIL I ZR 61/05 26. Juni 2008 – LCarnitin II gilt folgendes für die Abgrenzung Nahrungsmittel/ Arzneimittel: a) Der Begriff des Funktionsarzneimittels erfasst allein diejenigen Erzeugnisse, deren pharmakologische Eigenschaften wissenschaftlich festgestellt wurden und die tatsächlich dazu bestimmt sind, eine ärztliche Diagnose zu erstellen oder physiologische Funktionen wiederherzustellen, zu bessern oder zu be-einflussen (im

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